27.01.2021 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Öffnung von Schulen und Kitas: Rückendeckung für Stadtrat
Leher SPD sieht Bremerhaven bildungspolitisch auf gutem Weg
Der SPD Ortsverein Lehe begrüßt die Umsetzung der Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident:innen und der Kultusministerkonferenz durch den Dezernenten für Schule und Kultur und für Jugend, Familie und Frauen, Stadtrat Michael Frost: „Bremerhaven ist bildungspolitisch auf einem guten Weg und braucht keine Nachhilfe“, heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Stellungnahme des Vorstandes. In den Grundschulen kann Präsenz- und Distanzunterricht stattfinden. Eltern, die zwingend eine Betreuung benötigen, können diese auch erhalten. Auch die grundsätzliche Öffnung der Kitas ist für alle Eltern eine große Unterstützung – die Bedürfnisse von Kindern und Eltern werden angemessen berücksichtigt: „Die von Herrn Frost getragene Idee, den Zugang zu den Kitas über klare Vorgaben zu steuern, ist ein wichtiger Beitrag zur Lösung der angespannten Situation in den Einrichtungen für die Eltern, die Kinder und insbesondere für die Fachkräfte,“ so der stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Peter Steinke.
Ausdrücklich begrüßt die Leher SPD, dass der Fachdezernent nicht nur die Eltern und Kinder bei seinen Entscheidungen berücksichtigt, sondern auch ganz konkret den Arbeitsschutz der Angestellten im Blick hat. „Die von Stadtrat Michael Frost vorgestellte Strategie, welche auch ein sogenanntes Platz-Sharing beinhalten könnte, könnte es den Trägern von Kindertageseinrichtungen ermöglichen, ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Dies würde bedeuten, dass wirklich jedem Kind ein frühkindliches Bildungsangebot, eine adäquate Betreuung und Versorgung angeboten werden könnte. Gleichzeitig könnte ebenso ein verbesserter Schutz für die Fachkräfte in den Einrichtungen umgesetzt werden.“, meint die stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Miriam Smith.
21.01.2021 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Stärkere Unterstützung für Studierende
Brünjes: Erfolgreicher SPD-Einsatz für datenschutzkonforme digitale Prüfungen
Der Bremer Senat hat am heutigen Dienstag neue Verbesserungen für Studierende in Coronazeiten beschlossen. Ein zentraler Punkt sind dabei Änderungen bei der Regelstudienzeit. Janina Brünjes, wissenschaftspolitische Sprecherin der stärksten Regierungsfraktion, berichtet: „Die sogenannte individuelle Regelstudienzeit kann um zwei Semester verlängert werden. Damit können BAFöG-Leistungen nun unbürokratisch weitere Semester ausgezahlt werden. Zudem wird der Wissenschaftssenatorin die Möglichkeit eröffnet, die Regelung per Verordnung auch noch um ein weiteres Semester zu verlängern. Die Koalition zeigt damit: Wir haben die schwierige Situation der Studierenden erkannt und tragen ihr weiter Rechnung. Das vergangene und dieses Semester sind eben keine Semester wie alle anderen. Also behandeln wir sie auch anders und passen die Regelstudienzeit an.“
Ein großer sozialdemokratischer Erfolg sei zudem die gesetzliche Regelung von digitalen Prüfungsformaten, hebt SPD-Wissenschaftspolitikerin Brünjes hervor: „Die Hochschulen in Bremerhaven und Bremen haben bei der Digitalisierung der Lehre mit finanzieller Unterstützung des Landes Großartiges geleistet. Bei digitalen Prüfungsformen gibt es bislang aber eine Regelungslücke. Als SPD-Fraktion haben wir daher bereits im Dezember eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, in der wir wissen wollten, wie etwa Fragen der Identifikation oder des Verhinderns von Täuschungsversuchen auch und vor allem im Kontext des Datenschutzes geregelt werden können. Dies hat nun bereits Erfolg gezeigt, und in der heute auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung ist ausgeführt, wie dies zukünftig durch das Wissenschaftsressort oder die Hochschulen selbst geregelt werden soll. Damit macht die Digitalisierung der Lehre einen weiteren wichtigen Schritt und es werden die Grundlagen für digitale Prüfungsformate geschaffen.“
20.01.2021 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Holger Welt: „Das Impfzentrum in der Seestadt versorgt die Bremerhavener“
Das Impfzentrum in Bremerhaven ist eingerichtet und hat seine Arbeit aufgenommen.
Den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebührt hier großen Respekt. Ganz besonders sind hier die vielen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen zu erwähnen, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt
Genau wie in Bremerhaven sollte jetzt aber auch der Landkreis gut aufgestellt sein. Es ist schon sehr merkwürdig, dass man in Hannover offensichtlich keinen Überblick hat wie die Impfzentren im Land Bremen funktionieren. Fehlt dort vielleicht der Blick über den Tellerrand ?
Der SPD Landtagsabgeordnete/Niedersachsen, Oliver Lottke hat mit seiner Kritik in der NZ vom 18.Januar dabei völlig recht, dass es keine Impf-Mauern zwischen den Ländern Niedersachsen und Bremen geben darf. Wir atmen alle die gleiche Luft und Corona kennt keine Landesgrenzen.
Es steht dem Landkreis in Niedersachsen aber durchaus auch frei, seine zugeteilten Chargen mit Impfdosen nach Bremerhaven umzuleiten und hier in der Seestadt ein eigenständiges Impfzentrum zu errichten, so der Bremerhavener SPD Abgeordnete Holger Welt, der auch Mitglied der Gesundheitsdeputation in Bremen ist.
Dass es seitens der niedersächsischen Behörden diesbezüglich, offensichtlich keine Kontakte mit den Verantwortlichen in Bremerhaven und Bremen gegeben hat ist schon sehr merkwürdig. Wenn nun betagte Landkreisbewohner diese Arbeitsweise kritisieren, skandalisieren und in der Presse öffentlich machen, ist das nachvollziehbar, so Welt.
Die Zuteilungen der Impfdosen sind für alle Kommunen leider immer noch limitiert und ganz sicher kann die Seestadt den Landkreis nicht mitversorgen.
Herauszuheben ist hierbei, dass Beschäftigte in Bremerhavener Kliniken und Heimen geimpft werden, auch wenn sie in Niedersachsen oder anderswo wohnen.
Jetzt sind die Behörden im Landkreis Cuxhaven am Zuge hier ebenfalls pragmatisch zeitnah und wie es in Bremerhaven bereits praktiziert wird, bürgerfreundliche Lösungen zu präsentieren, so Holger Welt abschließend.
11.01.2021 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Konrad Kunick ist verstorben
Am gestrigen Freitag ist Konrad Kunick im Alter von 80 Jahren verstorben. Kunick war langjähriger Bürgerschaftsabgeordneter der SPD-Fraktion, zeitweise deren Vorsitzender, später Senator für Bau und Häfen und zuletzt Bundestagsabgeordneter.
SPD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzender Mustafa Güngör: „Ich bin sehr traurig über den Tod von Konrad Kunick. Mit Konrad verlieren wir ein Urgestein der Bremer SPD. Als ‚meinen‘ Ortsvereinsvorsitzenden in Osterholz habe ich Konrad sehr bewundert und respektiert und für seinen politischen Werdegang – als Senator, Fraktionsvorsitzender sowie Landesvorsitzender und schließlich Bundestagsabgeordneter der Sozialdemokraten – hoch geschätzt. Diskussionen und Debatten mit ihm waren bis zuletzt immer sehr lehrreich. Nach seiner landes- und bundespolitischen Arbeit engagierte er sich sehr im Stadtteil Osterholz und war dort für seine Bürgernähe bekannt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seiner Frau Susanne.“
Kunick saß von 1971 bis 1987 und von 1991 bis 1994 für die SPD in der Bremischen Bürgerschaft und war von 1985 bis 1987 Fraktionsvorsitzender. 1987 bis 1991 war er Mitglied des Senats und zuständig für Häfen, Schifffahrt, Bau, Arbeit und Verkehr. Von 1994 bis 2002 war Kunick direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Quelle: https://www.spd-fraktion-bremen.de/politische-arbeit/kondolenz-konrad-kunick/
16.12.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Brünjes: Internationale Ausrichtung der Hochschulen darf nicht zum Opfer von Corona werden
„Durch die anhaltende Corona-Pandemie wird allen Menschen im beruflichen sowie privaten Leben viel abverlangt. Diese Herausforderungen machen auch vor den Türen unserer bremischen Hochschulen nicht Halt“, sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janina Brünjes. „Deswegen haben wir uns als SPD-Fraktion erfolgreich für Hilfen für Studierende, Unterstützung für die Hochschulen sowie den schnellen Aufbau einer digitalen Infrastruktur stark gemacht. Damit gehen wir in die richtige Richtung.“
Für die Bremerhavener Sozialdemokratin steht aber auch fest, dass einer der größten Schätze der Hochschulen im Land Bremen gerettet werden muss: die internationale Ausrichtung der Standorte. Daher hatte die SPD-Fraktion eine Große Anfrage zu diesem Thema an den Senat gerichtet, die heute in der Bürgerschaft debattiert wurde. Brünjes: „Tausende junge Menschen aus aller Welt strömen an unsere Hochschulen und verfolgen das Ziel, gemeinsam Wissenschaft und Forschung zu betreiben. Durch die Internationalisierung unserer Hochschulen leben wir den Dialog der Kulturen, erschaffen langfristige Kooperationen für den wissenschaftlichen Nachwuchs und entwickeln unsere Hochschulbildung weiter. Wir prägen und betonen damit unsere Standorte in Bremerhaven und Bremen und gewinnen für diese hochqualifizierte Fachkräfte, von denen unsere Wirtschaft profitiert. Das weltweite Netz, das wir damit spannen, steht für Weltoffenheit und Kooperation, die es in Zeiten von zunehmendem Fremdenhass und Ausgrenzung dringend benötigt.“
Vielfach seien die Standorte in Bremen und Bremerhaven im Vergleich mit ähnlichen Hochschulen und Universitäten an der Spitze, berichtet Brünjes aus der Antwort auf die Große Anfrage. Dieser Erfolg sei das Ergebnis umfangreicher Entwicklungen. „So setzen die Hochschulen viel daran, sich für internationale Studierende zu öffnen. Immer mehr Studiengänge werden in englischer Sprache, einige bereits auch in weiteren Fremdsprachen angeboten. Dazu kommt eine Vielzahl von Programmen und Initiativen, die daran anknüpfen“, erklärt sie. „Dass sich diese Entwicklungen gelohnt haben, zeigen die Zahlen. Die Förderprogramme werden nachgefragt und gebraucht und der Anteil ausländischer Studierenden hat insgesamt eine steigende Tendenz. Dies lässt sich auch bei den Drittmitteln erkennen – auch hier hält der Trend an.“
„Diese Erfolge unterstreichen die besondere Bedeutung internationaler und weltoffener Standorte, wie sie in Bremerhaven und Bremen vorliegen“, so Brünjes abschließend. „Wir dürfen nicht zulassen, dass durch die Corona-Pandemie und eingeschränkte Reise- und Angebotsmöglichkeiten die Strömungen an und aus unseren Hochschulen versanden. Als SPD-Fraktion setzen wir uns daher dafür ein, dass besondere Anstrengungen unternommen werden, um den internationalen Charakter der Uni und der Hochschulen auch in Corona-Zeiten zu erhalten. Dafür braucht es weiterhin so ein hervorragendes Engagement an unseren Hochschulen, aber auch eine solide finanzielle Ausstattung, um die Standorte und entsprechende inhaltlichen Profile zu stärken, internationale Curricula, weitere Fremdsprachenangebote sowie Auslandsaufenthalte zu ermöglichen und unsere Standorte überall auf der Welt und vor Ort zu bewerben. Nur so können wir noch mehr jungen Menschen die Möglichkeit für internationale Erfahrungen auch in Zukunft ermöglichen.“
