Nachrichten zum Thema Ortsverein
02.10.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Einladung an alle Interessierten: Spaziergang durchs Goethequartier mit Miriam Gieseking
Der SPD Ortsverein Lehe lädt alle Interessierten zu einem Spaziergang durch das Goethequartier ein. Treffpunkt ist am Samstag, 17. Oktober, um 10 Uhr, an der Quartiersmeisterei Lehe, Goethestraße 44a. Unter sachkundiger Führung der Leher Quartiersmeisterin Miriam Gieseking steht ein rund zweistündiger Rundgang auf dem Programm. Da die Veranstaltung ausschließlich im Außenbereich stattfindet, sollte an wetterfeste Kleidung gedacht werden. Um Anmeldung per Telefon 0471/48 19 10 70 oder per Mail an aktiv@spd-lehe.de wird gebeten.
16.09.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Lehe fordert den Bau neuer Radwege im Stadtteil
Magistrat soll sich um Fördermittel bemühen
Radfahren wird in Großstädten wie Bremerhaven in Zukunft noch eine größere Rolle spielen als heute: Dies nicht nur aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen, sondern auch mit Blick auf den Klimaschutz und die Verkehrssicherheit. So wünschen sich Erwachsene und vor allem Kinder lieber überwiegend Wege außerhalb des Hauptverkehrsstraßen-netzes. „Da wollen wir ansetzen“, so der Leher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Swen Awiszus. Deshalb fordern die Sozialdemokraten den Bau zweier neuer Fahrradstrecken in ihrem Ortsteil.
Dazu gehört die Schaffung eines begrünten Weges von der Geeste etwa über den Saar- und Stadtpark, die Neueland- und Neue Straße zur Ecke Post-/Eisenbahnstraße, von dort in Richtung Nettelstraße über die Spadener Straße durch die Pieperstraße zum Flötenkiel soll dieser Boulevard verlaufen. Diese Trasse ist vom ehemaligen Vorsitzenden des „Grünen Kreises“, Stadtrat a.D. Wilfried Töpfer unter der Arbeitsbezeichnung „Grünzug Lehe-Ost“ entwickelt worden: Dabei soll auf vorhandene Infrastruktur sowie Grünbereiche aufgebaut werden.
Ebenfalls notwendig halten die Sozialdemokraten die Fortführung des Geestewanderweges westlich dieses Flusses. Das bisher von der Stresemannstraßenbrücke kommende Teilstück endet derzeit vor der Baustelle des ehemaligen Kistner-Areals. Nach den Vorstellungen der SPD soll der Weg über das Kistner-Grundstück direkt an der Geeste bis zum Geestheller Damm bei der Agentur für Arbeit fortgeführt werden. Dort wäre dann die Anbindung zum südlichen Teil des Geestewanderweges hergestellt. Awiszus: „Damit hätten wir eine durchgehende und attraktive Verbindung von der alten Geestebrücke an der Fährstraße bis hin zum Flötenkiel.“ Die Realisierung einer so langen Strecke wäre, so Töpfer, ein wichtiger Beitrag, den umweltfreundlichen Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu erleichtern.
Da auch besonders die Bundesregierung das Fahren auf dem Rad stärker fördern will, sehen Töpfer und Awiszus eine große Chance, diesen neuen und mehrere Kilometer langen sowie durchgehenden Weg fördern zu lassen. Da die Mitfinanzierung des Bundes auch bei der neuen Radverbindung von Wulsdorf zum Schaufenster Fischereihafen geklappt hat, hofft die Leher SPD auch auf eine solche finanzielle Unterstützung. Deswegen erwarten die Sozialdemokraten nun vom Magistrat, dass er sich beim Bund, aber auch beim Land Bremen, das ja auch den Fahrradverkehr stärker fördern will, für die Finanzierung beziehungsweise für die Mitfinanzierung des „Grünzuges Lehe-Ost“ und der Verlängerung des Geestewanderweges einsetzt.
14.09.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Bremerhavens erste Fahrradstraße
Auf Initiative des OV Wulsdorf ist nun der Baustart erfolgt für die Radwegachse Wulsdorf - Schaufenster Fischereihafen.
Der Radweg zwischen Deichhämme und Schaufenster Fischereihafen ist der 1. Bauabschnitt für die Fahrradachse Bremerhaven Nord-Süd, die in den nächsten Jahren weiter ausgebaut wird. Ziel ist es, dass Radfahrer und Radfahrerinnen dann unabhängig vom Straßenverkehr auf einer eigenen Verkehrsanbindung unsere Stadt Bremerhaven queren können.
Die Kosten betragen für den Bauabschnitt Wulsdorf bis Schaufenster Fischereihafen insgesamt 2,9 Millionen Euro.
Die Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme ist 2021 / 2022 geplant - je nach Witterungsbedingungen in der Winterzeit.
Auf dem Foto: Bernd Felis, Vorsitzender Ortsverein Wulsdorf, Martina Kischstein-Klingner, stellvertret. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin Ausschuss öffentliche Sicherheit, Giesela Krüger, Ortsverein Wulsdorf, Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender und Sprecher Bauausschuss, Ursula Felis, Schriftführerin Ortsverein Wulsdorf bei der Begutachtung der zukünftigen Baustelle.
06.09.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Sicherung der Wasser- und Energieversorgung: SPD Lehe für kommunale Zwangsverwaltung
„Wenn Vermieter ihren Pflichten nicht nachkommen, brauchen wir wirksame Werkzeuge“
Mit Blick auf aktuelle Medienberichte über Wassersperren in Bremerhaven fordert der SPD Ortsverein Lehe eine Gesetzesinitiative auf Bundesebene, die es Kommunen erlaubt, eine Zwangsverwaltung für eine Versorgung mit Wasser und Energie für den Fall zu ermöglichen, dass ein Vermieter seinen Zahlungspflichten an den Versorger trotz entsprechender Vorleistungen seiner Mieter nicht nachkommt. Es soll zugleich die Liquidation des Versorgers sichergestellt werden, ohne dass Kosten für die Allgemeinheit entstehen, heißt es dazu in einem Antrag, den die Leher SPD für den Landesparteitag am 10. Oktober in Bremen einreichen wird.
Wie Ortsvereinsvorsitzender Swen Awiszus erklärt, komme es immer wieder zu Berichten über Vorfälle, dass Mieter von Versorgungsleistungen ausgeschlossen werden, weil Vermieter oder Hausverwaltungen trotz entsprechender Vorleistungen der Mieter notwendige Abschläge nicht an den Versorger abführen: „Warum das geschieht, ist zweitrangig. Es ist eine Unverschämtheit und wir müssen alles dafür tun, dass diesem skandalösen Treiben auf dem Rücken schuldloser Mieterinnen und Mieter ein Ende gemacht wird“, so Awiszus. Es sei klar, dass ein Versorger und erst recht die SWB eine solche Sperre erst als letztes Mittel ergreife – aber jeder Fall, bei dem es dazu komme, sei einer zuviel: „Wenn Vermieter ihren Pflichten nicht nachkommen, brauchen wir wirksame Werkzeuge“, so der SPD-Politiker.
Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden Peter Steinke zeigten die für die Versorger notwendigen Versorgungssperren eine Regelungslücke auf: „Wenn es sich bei der Vermietung um ein Gewerbe handeln würde, gäbe es Eingriffsmöglichkeiten der Ordnungsbehörden. Im vorliegenden Fall, wie zumeist bei der Vermietung von Wohnraum, geht es um private Vermögensverwaltung dar. Mit der Folge, dass eine Regulierung oder Überwachung des Vermieters durch die Ordnungsbehörden im Allgemeinen nicht stattfindet.“
Die Leher SPD bringt vor dem Hintergrund der massiven Auswirkungen einer Liefersperre von Wasser und Energie eine Zwangsverwaltung als Lösung ins Spiel – ähnlich wie bereits im Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG). Steinke: „Das wäre aus unserer Sicht Ausweg, um dem Versorger die Sicherheit zu geben, an sein Geld zu kommen. Und die Bewohner der Immobilie würden nicht ohne die grundlegendste Versorgung dastehen.“
Die Kommune könnte bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen die Zwangsverwaltung anordnen und selbst übernehmen. „Durch die Übernahme der Zwangsverwaltung könnte die Kommune die Bürgschaft für die Forderungen erklären und so dem Versorger die Sicherheit der Liquidation geben mit der Folge, dass die Versorgung unverzüglich wieder aufgenommen werden könnte“, so Steinke. In einem zweiten Schritt könnte die Kommune Verbindlichkeiten beim Versorger sowie mögliche weitere Forderungen aus öffentlichen Lasten oder Hypotheken aus den Mieteinnahmen bedienen und so die Wirtschaftlichkeit der Immobilie wieder in geordnete Bahnen bringen. „Soweit dies geschehen ist, könnte die Kommune, die aus der Zwangsverwaltung für die Allgemeinheit entstandenen Kosten aus den Mieteinnahmen wieder ausgleichen.
Nach Abschluss der wirtschaftlichen Sanierung kann die Immobilie wieder in die Verwaltung des Eigentümers übergeben werden“, so der SPD-Politiker.
Für den Fall, dass bei der gleichen Immobilie unter Federführung des gleichen Vermieters erneut Umstände eintreten, die zu einer Liefersperre und Zwangsverwaltung führen, ließe sich das Verfahren wiederholen – mit dem Unterschied, dass die Kommune eine Enteignung (gegen Entschädigung) vornimmt und die Immobilie dauerhaft verwaltet und selbst als Vermieter auftritt. „Damit könnte die Kommune bestehenden Wohnraum in sozialen Wohnraum wandeln und so zudem Einfluss auf den Wohnungsmarkt nehmen. Gewissermaßen als Korrektiv übersteigerter Fiskalinteressen einzelner Vermieter“, ergänzt Steinke.
Für Awiszus wäre die Schaffung einer kommunalen Eingriffsmöglichkeit auf den Wohnraummarkt und hier auf Vermieter, die ihrer Verantwortung nicht nachkämen, ein guter Beitrag dazu, das Bewusstsein zu schärfen: „Wohnraum, Wasser und Energie sind nicht irgendein beliebiges Handelsgut. Hier geht es um Grundrechte, wer damit handelt, muss besondere Verantwortung zeigen.“
08.08.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD-Ortsverein Mitte mit Veranstaltung zur Innenstadtentwicklung
In Anbetracht der angekündigten Schließungen von zwei großen Kaufhäusern in der Stadtmitte lädt der SPD Ortsverein Bremerhaven-Mitte zu einer öffentlichen Veranstaltungzur Innenstadtentwicklung ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, 27. August 2020, von 18.00 bis 20.00 Uhr,
im Gemeindesaal der Großen Kirche,
Bürgermeister-Smidt-Straße 45, 27568 Bremerhaven.
Nach den Rückzugs-Ankündigungen von Karstadt und Saturn wollen und müssen wir die Lage analysieren. Es bieten sich auch neue städtebauliche Chancen für unsere Innenstadt.
Deshalb haben wir Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz eingeladen, um mit ihm und anderen Experten die aktuelle Lage und neue Perspektiven zu erörtern.
In Folge der aktuellen Bedingungen für öffentliche Veranstaltungen in geschlossenen Räumenin Corona-Zeiten bitten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Grund der begrenzten Zahl der Plätze (ca. 50 Plätze), sich anzumelden. Nutzen Sie bitte dazu ab dem kommenden Montag in der Zeit von 09.00 bis 16.00 Uhr die folgende Rufnummer des SPD Unterbezirks 0471-45082 oder die Email Adresse: uwe.beckmeyer@t-online.de .
