Nachrichten zum Thema Ortsverein
05.06.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Leherheide geht mit der Wahl des Vorstandes neue Wege
Mit der Wahl eines neuen Vorstandes hat sich der Ortsverein Leherheide dazu entschlossen, dass die Arbeit des Vorstandes ab Ende Februar diesen Jahres von einem fünfköpfigen Sprecherteam übernommen wird. Damit geht die SPD in Leherheide neue Wege. „Wir gewährleisten, dass die vielfältige und interessante politische Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden kann“, erläutert der Vorsitzenden des Sprecherteams, Claus Altenburg. „Wir wollen auch in Zukunft aktiv die Politik im Stadtteil Leherheide gestalten und begleiten“, beschreibt Altenburg die Ziele des Ortsvereins.
Corona hat auch die politische Arbeit massiv beeinflusst und erschwert. Auch hier wird das Sprecherteam vorerst neue Wege gehen und mittels digitaler Möglichkeiten seine Arbeit fortführen.
Dem neuen Sprecherteam gehören folgende Mitglieder an:
Katja Reimelt, Anja Schulze, Kay Littwin, Holger Welt und Claus Altenburg als Vorsitzender bilden das neue Sprecherteam der SPD Leherheide.
Als Beisitzer wurden zudem in den Vorstand gewählt:
Ursula Frenzel, Gerda Altenburg, Kerstin Imrie, Andrej Seifert, Holger Stürmer, Thorsten von Haaren, Rolf Endlich
29.05.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Ortsverein Lehe sorgt sich um heimische Gastronomie: Erleichterungen für Außengastronomie gefordert
Der SPD Ortsverein Lehe fordert Erleichterungen für die Gastronomie im Zuge der Bewältigung der Corona-Pandemie. Einem Vorstandsbeschluss zufolge wird gefordert, die Beantragung einer Konzession für einen bestehendes Gaststättengewerbe zum Betrieb einer Gastronomie im Außenbereich zu erleichtern. Darüber hinaus soll eine beschleunigte Erteilung über eine vorläufige Erlaubnis nach summarischer Prüfung erfolgen. Ferner fordert der SPD Ortsverein, dass die Bewilligung einer Konzession für den Außenbereich für 2020 kostenfrei erteilt wird. Die Beantragung einer gegebenenfalls notwendigen Straßensondernutzungserlaubnis durch das bestehende Gewerbe für den Betrieb einer Außengastronomie soll nach dem Willen des SPD Ortsvereins ebenfalls vereinfacht und beschleunigt durch die Erteilung einer vorläufigen Genehmigung nach summarischer Prüfung erfolgen. Schließlich setzt sich der SPD Ortsverein Lehe dafür ein, das Bundesimmissionsschutzgsetz (BImSchG) durch eine Verordnung für den Zeitraum bis Ende Oktober 2020 zu ändern, dass Lärmschutzvorschriften für den Betrieb einer Außengastronomie verringert werden, ohne dass sie auf null gesetzt werden.
„Die Corona-Pandemie verlangt insbesondere der Gastronomie sehr viel ab. Die Lockerungen für die Zeit seit dem 18. Mai verhindern einen hundertprozentigen Umsatzverlust unter Berücksichtigung der Verhinderung einer zu großen Ansteckungsgefahr“, so der stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Peter Steinke. Die Gastronomie könne allerdings mit einer Belegung von 50 Prozent nicht wirtschaftlich und auch nicht verlustfrei, arbeiten. „Neben den staatlichen Zuschüssen und Unterstützungen wäre an eine flexible Gestaltung zu denken, wie die Gastronomen selbst wieder in die Gewinnzone kommen“, so Steinke.
Nach Diskussion im Vorstand, die kürzlich im Rahmen einer Videokonferenz stattfand, reifte der Gedanke, sich vor diesem Hintergrund für eine kostenfreie und erleichterte Genehmigung einer Konzession und einer Straßensondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie einer Betriebsstätte für eine staatliche Förderung und Hilfe zur Selbsthilfe stark zu machen. „Wir schaffen damit keinen wirklichen Corona-Ausnahmetatbestand. Eine zeitlich befristete Aufweichung der Vorgaben nach dem BImschG durch entsprechende Verordnungen gab es damals auch bei der Fußball-EM 2016. Ein umsatzfördernder Aspekt für die Außengastronomie liegt auf der Hand“, so der SPD-Politiker.
15.05.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Leherheide fordert umgehendes Handeln von BremerhavenBus
Kritik am baulichen Zustand des Buspavillons an der Heinrich-Plett-Straße
BremerhavenBus und hier ganz besonders die Fahrerinnen und Fahrer im Liniendienst haben in Zeiten von Corona unsere ganz besondere Wertschätzung verdient. Dazu gehören adäquate und zeitgemäße Aufenthaltsstätten mit modernen Sanitäranlagen für ihre Lenk- und Ruhezeiten oder den allgemeinen Pausen. Das ist nach Ansicht der Leherheider SPD derzeit offensichtlich nicht mehr der Fall.
Der Pavillon ist für Fahrerinnen, Fahrer sowie Leherheider Bürger wegen der katastrophalen Optik eine Zumutung geworden.
Seit Jahren verfällt der Pavillon der Verkehrsgesellschaft und ist damit auch zu einem Schandfleck in dem aufstrebenden Stadtteil geworden. Nachdem die Pächter des kleinen Kiosks das Geschäft aufgegeben haben verkommt das alte Gebäude zunehmend auch durch Schmierereien.
„Dieser ärgerliche Zustand des Gebäudes ist für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil nicht akzeptabel“, so das Sprecherteam des Leherheider SPD-Ortsvereins.
„Als SPD-Ortsverein erwarten wir von der Verkehrsgesellschaft zeitnah ein Konzept mit einer vernünftigen Lösung, für das Personal und für die Menschen im Stadtteil Leherheide“.
05.05.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Leherheide: SPD Leherheide zufrieden - Versprechen eingelöst
Ampelanlage vor KiTa und Schule in Betrieb
Der Vorstand der SPD in Leherheide freut sich über die Inbetriebnahme der Bedarfsampeln vor der KiTa St. Ansgar und der HeidjerSchule am Mecklenburger Weg.
Wir haben schon vor Jahren auf die Notwendigkeit einer Bedarfsampel hingewiesen, entsprechende Änderungen gefordert und Anträge gestellt, so Holger Welt von der Leherheider SPD.
Der Mecklenburger Weg ist leider, auch wegen des Linienverkehrs der Busse, keine durchgehende 30er Zone und der Fußgängerüberweg war für die Sicherheit der kleinsten Verkehrsteilnehmer, nach unserer Überzeugung unzureichend.
Sowohl Anlieger, Schulsprecher, andere Verantwortliche und Eltern der KiTa haben uns in der Vergangenheit immer wieder angesprochen und mit uns diskutiert.
Die jetzt zusätzliche eingerichtete Bedarfsampel ist ein weiterer Schutz, insbesondere für die kleinen Kinder, aber auch für die Mitarbeiter der in der Nähe befindlichen Elbe-Weser-Werkstätten, die tagtäglich den stark befahrenen Mecklenburger Weg überqueren müssen.
28.02.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Vorstandswahlen bei der Leher SPD: Swen Awiszus als Vorsitzender wiedergewählt
Der SPD Ortsverein Lehe hat im Rahmen der turnusmäßigen Organisationswahlen Vorstand und Delegierte neu gewählt. Bei der Mitgliederversammlung im Lehe-Treff wurde der bisherige Vorsitzende Swen Awiszus einstimmig im Amt bestätigt. Der 45-jährige Journalist steht seit 2016 an der Spitze der Leher SPD. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Mert Karabiyik wiedergewählt, neue stellvertretende Vorsitzende sind Miriam Smith und Peter Steinke. Ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt wurde Kassiererin Susanne Ruser. Zu Beisitzern wurden Jörg Berends, Monika Eberlein, Dr. Cecil Hammann, Ayhan Gündogdu, Gülan Kurutlu, Andrea Mitlöhner und Dominique Ofcarek gewählt. Mit herzlichem Dank für die geleistete Arbeit verabschiedet wurden Risart Marinkov und Dincer Sahin, die dem neuen Vorstand nicht mehr angehören.
Als Delegierte zum Unterbezirksparteitag der Bremerhavener SPD bestimmten die Mitglieder Martin Günthner, Susanne Ruser, Swen Awiszus, Miriam Smith, Gülan Kurutlu, Uwe Parpart, Dominique Ofcarek, Dr. Cecil Hammann, Andrea Toense, Peter Steinke, Ayhan Gündogdu und André Kiwitz gewählt. Ersatzdelegierte sind Waltraud Priebe, Mert Karabiyik, Andrea Mitlöhner, Walter Mitlöhner, Marcel Wölk, Risart Marinkov und Peter Wöhler bestimmt.
Zum Landesparteitag entsendet die Leher SPD Susanne Ruser, Peter Steinke und Swen Awiszus als Delegierte, Ersatzdelegierte sind Monika Eberlein, Risart Marinkov und Marcel Wölk.
Für die am 28. März stattfindenden Wahlen auf dem Parteitag der Bremerhavener SPD nominierten die Mitglieder einstimmig Martin Günthner als Vorsitzenden, Swen Awiszus als Schriftführer und Dominique Ofcarek als Beisitzer. Für den im Mai auf dem Landesparteitag in Bremerhaven zu wählenden Landesvorstand nominiert die Leher SPD ebenso einstimmig Peter Steinke als Beisitzer.
