Janina Brünjes

Herzlich willkommen auf meiner Website. Hier finden Sie Informationen über meine Fachgebiete in der Bremischen Bürgerschaft und meinen Einsatz für Bremerhaven und Bremen. Wenn Sie Fragen oder Anliegen haben, zögern Sie nicht, mit mir Kontakt aufzunehmen. Ich bin gerne für Sie da!

 

26.06.2020 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Ausbildungserfolge absichern, mehr Ganztagsbetreuung

 

Caloglu: Ganzheitliches Konzept gegen Fachkräftemangel

Bremerhaven, 26. Juni 2020. Mit Blick auf die Ergebnisse des jüngsten Nationalen Bildungsberichts des Leibniz-Instituts für Bildungsforschung und Bildungsinformation (DIPF) begrüßt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Selcuk Caloglu, mehr finanzielle Unterstützung und stärkere Impulse für kleine und mittlere Unternehmen: „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie wirken als Katalysator auf den bestehenden Fachkräftemangel. Wenn wir die duale Ausbildung stärken, minimieren wir den Fachkräftemangel und wirken der Stagnation der Akademisierung entgegen. In Kombination mit unseren kommunalen Arbeitsmarkt-Akteure, die weitere Ausbildungsplätze schaffen, könnte das eine durch Corona bedingt verschärfte Ausbildungslücke verhindern.“

 

Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen, der mittelständische Betriebe dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen oder noch aufzustocken: „So traurig es ist zu sehen, wie lange Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür mit der Union kämpfen musste – gut, dass jetzt der Schutzschirm für Ausbildung kommt“, so Caloglu. So sei sichergestellt, dass Schulabgänger trotz der aktuellen Situation eine Ausbildung beginnen und Auszubildende ihre laufende Ausbildung ordentlich zu Ende bringen könnten.

 

Auch wird es eine Prämie für kleine und mittelständische Betriebe geben, die ihr Ausbildungsplatzangebot aufrechterhalten oder erhöhen beziehungsweise Auszubildende aus insolventen Firmen übernehmen: „Mit dem Programm sollen konkret Unternehmen mit bis zu 249 Mitarbeitern angesprochen werden. Wer wegen der Pandemie große Umsatzeinbrüche hat oder seine Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken musste, aber weiterhin in einem Umfang ausbildet wie in den vergangenen drei Jahren, soll für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2000 Euro bekommen“, erläutert Caloglu. Für Firmen, die in dieser Lage ihre Plätze sogar aufstockten, sei eine Prämie von 3000 Euro für jeden zusätzlichen Ausbildungsplatz geplant – das seien gute Signale für einen richtigen Kurs, findet SPD-Sozialpolitiker Caloglu. Ebenso viel Geld sollen Unternehmen für jeden Azubi bekommen, den sie von einem pandemiebedingt insolventen Betrieb übernehmen. Zudem will der Staat mit 75 Prozent bei der Zahlung der Ausbildungsvergütung einspringen, wenn Firmen ihre Auszubildenden und Ausbilder auch bei hohem Arbeitsausfall nicht in Kurzarbeit schicken.

 

Mit Blick auf den nationale Bildungsbericht zeige sich, so Caloglu, dass die Durchlässigkeit des Gesamtsystems erheblich besser geworden sei: „So konnten beispielsweise in den Berufsschulen viele Abschlüsse nachgeholt werden – allein 2018 erhielten so 52.000 Schüler einen Hauptschulabschluss und 58.000 junge Leute sogar ihr Abitur.“ Es sei begrüßenswert, so der SPD-Politiker, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition dafür einsetze, die nach wie vor bestehende Bildungsungerechtigkeit weiter anzugehen: „Dazu müssen wir bessere Bildung und sozialpolitische Elemente verzahnen – unter anderem durch einen forcierten Ausbau der Ganztagsschulen auch in Bremerhaven, damit wir Kinder fördern können, deren Eltern dazu nicht in der Lage sind.“ Die Corona-Pandemie zeige überdeutlich den hohen Stellenwert Kitas und Schulen für die Sozialisierung und unterstreiche, wie wichtig der Bereich der Familie jenseits der öffentlichen Bildung ist. Bisher gäbe es für elf Millionen Schüler 1,45 Millionen Ganztagsplätze: „Bis 2025, wenn der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule in Kraft tritt, gibt es einen zusätzlichen Bedarf von rund 785.000 Plätzen bis 2025, – also ein Plus von 50 Prozent, das verlangt enorme Anstrengungen auch in Bremerhaven“, so Caloglu.

23.06.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Bremerhavener SPD weist BUND-Kritik zurück

 

Günthner: „Im Elfenbeinturm ist die Luft oben dünn“
 
Bremerhaven. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat die Kritik des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) in Bremen an der aktuellen Aufstellung des bremischen Landeshaushalts und des Landesinvestitionsprogramms „Bremen Fonds“ zurückgewiesen. „Wer in Bremen hoch oben im Elfenbeinturm sitzt, mag glauben, er habe den Überblick. Tatsächlich ist der BUND nur abgehoben“, so der SPD-Politiker.

Guenthner_2019Die Investitionen in den Umbau des Kreuzfahrtterminals, für die der Bremer Senat im Haushalt 2020 die Summe von rund 78 Millionen Euro bereitstellen will, seien gut angelegtes Geld: „Der BUND schafft es, sich in einer Presse-Erklärung gleich zweimal zu irren: Erstens ist die Annahme falsch, bei der durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark gebeutelten Kreuzfahrttourismus handelt es sich um ein totes Pferd – um auf dieses schmale Brett zu kommen, muss die Luft weit oben im Elfenbeinturm schon sehr dünn sein. Zweitens vernachlässigt der Bremer Senat mitnichten weitere wichtige Zukunfts-Investitionen: Wir bauen die Hochschule Bremerhaven aus, wir setzen uns ein für die Forschung zum Einsatz grünen Wasserstoffes bei Schiffsantrieben und fördern den Ausbau klimafreundlicher Landstromanlagen. Und wir werden in Bremerhaven das Radwegenetz weiter ausbauen, um dem Zweirad mehr Raum und eine höhere Wertigkeit im Mobilitätsgefüge zu geben“, so Günthner.

Dem BUND empfahl der SPD-Politiker, die auf Bremerhaven bezogen fast schon pathologische Verbissenheit langsam abzulegen: „Man hat zuweilen den Eindruck, die Verachtung der Damen und Herren für unsere Stadt ist grenzenlos und es wäre ihnen am liebsten, Bremerhaven würde zurückgeworfen auf Moor und Wiese. Diesen Rückschritt gibt es mit der SPD nicht. Wir wissen, dass wir unter andere die Hafeninfrastruktur brauchen, weil wir damit den Lebensunterhalt erwirtschaften für die Menschen, die hier wohnen und gerne und gut leben wollen“, so Günthner.

21.06.2020 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

SPD zum Karstadt-Aus: Gravierende Zäsur für die Innenstadt

 

Allers: „Wir werden unsere City auf neue Beine stellen“
 
„Die Entscheidung von Karstadt, das Bremerhavener Haus zu schließen, ist ein Schock für unsere Stadt: Ein Haus einfach so zu schließen, das wirtschaftlich immer gut dastand, von motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geführt wurde und für uns seit Jahrzehnten zur Stadt gehörte als Institution, ist ein harter Schlag. Unser Mitgefühl gilt den dort Beschäftigten, die mit viel Herzblut seit Jahren für ihren Standort gekämpft haben und nun – trotz allen Einsatzes, trotz aller Zugeständnisse – mit leeren Händen dastehen. Für uns in Bremerhaven ist die Schließung eine gravierende Zäsur für die Innenstadt. Die Botschaft muss aber heute schon klar sein: Jetzt erst recht, wir lassen uns nicht unterkriegen, wir werden unsere City auf neue Beine stellen“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, die Entscheidung von Karstadt Galeria Kaufhof.
 
Für die SPD sei klar, dass ein jahrelanger Leerstand wie seinerzeit bei der Geschäftsaufgabe von Horten nicht in Frage komme: „Deshalb begrüße ich sehr, dass der Oberbürgermeister bereits in Gespräche eingestiegen ist“, so Allers. Für die SPD-geführte Bremerhavener Koalition sei klar, die im Koalitionsvertrag verabredete Steigerung der Attraktivität der Innenstadt mit Nachdruck voranzutreiben: „Erste Schritte wie die Task Force zur Sauberkeit und Grünschnitt sind getan. Der City Skipper ist mit einer jährlichen Zuwendung von 60.000 Euro abgesichert. Zum August kommt eine  neue Beleuchtung in der Innenstadt“, ergänzte der SPD-Politiker. Das sei natürlich bei weitem nicht ausreichend, aber es handele sich um wichtige Bausteine, denen weitere folgen müssten. „Die Spitzen von SPD, CDU und FDP und der Oberbürgermeister müssen jetzt zügig mit der Wirtschaftsförderung zu Abstimmungen kommen, damit unverzüglich Gespräche mit zukünftigen Investoren angegangen werden“, so Allers.
 
Schließlich sei Bremerhaven mit Blick auf insgesamt bundesweit 62 geschlossene Häuser der Karstadt Galeria Kaufhof kein Einzelschicksal: „Wir wollen vorne mit dabei sein, deshalb müssen wir uns schnell aufstellen“, forderte der SPD-Politiker. In mögliche neue Planungen müsse auch das Eulenhofgrundstück städtebaulich eingebunden werden. „Dabei muss uns klar sein, dass sich das Einkaufsverhalten global verändert hat und weiter verändern wird: Das Internet wirkt auf das Konsumverhalten und wird es auch weiterhin tun“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Äußerungen, wonach die Corona-Krise zur Schließung der Kaufhäuser geführt habe, bezeichnete Allers als absurd: „Bremerhaven stand immer gut da – ein starkes Zeichen für ein motiviertes Team, aber auch für eine gute Wirtschaftskraft und eine intensive Bindung vieler Menschen an das traditionsreiche  Haus.“ Der SPD-Politiker sagte, es komme nun darauf an, einen hochwertigen Frequenzbringer zu finden: „Für uns gilt das beschlossene Einzelhandelskonzept. Daraus folgt, dass sich das Gebäude nicht zu einem Billiganbieter durch neue Mieter wandeln darf.“ Er setze darauf, dass auch der Vermieter und Immobilienbesitzer ein Interesse daran habe, seiner aus dem Standort erwachsenden Verantwortung gerecht zu werden: „Wir werden viele Gespräche führen müssen, um zu einer soliden Lösung zu kommen. Dabei gilt: Soviel Zeit wie nötig, so wenig Vakanz wie möglich – Bremerhaven hat für sich selbst, aber auch in seiner Rolle als Oberzentrum eine Verantwortung, um die wir wissen und die wir ernstnehmen“, so Allers.

14.06.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Welt: Würdevolles Sterben in Hospizen

 

Holger Welt, MdBB, setzt sich für ein würdevolles Sterben auch in Coronazeiten ein: 

"Die Schwächsten in der Gesellschaft brauchen uns.
Auch in Zeiten von Corona muss die Würde des Menschen vor allem anderen stehen.
Besuche in Hospizen, auf Palliativ- und Intensivstationen müssen auch in Krisenzeiten immer möglich sein. Wir brauchen keine festgelegten Besuchszeiten, sondern wie es auch praxis ist großzügige, individuelle Regelungen.
Ich bin mit den derzeitigen Regelungen des Senats relativ zufrieden, aber ich werde weiterhin darüber wachen, dass die betroffenen Menschen in Würde Abschied nehmen können."

 

14.06.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Offener Brief an Polizei - SPD reagiert auf CDU-Kritik

 

Awiszus: Union verharmlost Rassismus
 
Bremerhaven. „Mit ihrem plumpen Versuch, aus dem Offenen Brief parteipolitischen Profit schlagen zu wollen, leistet Frau Schnittker der wichtigen gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit Rassismus einen Bärendienst. Das ist ganz schlechter Stil“, kommentiert Swen Awiszus, Vorstandsmitglied der SPD Bremerhaven, die Erwiderung der stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Kreisverbandes Bremerhaven, Christine Schnittker. Die CDU-Politikerin hatte sich in einer Stellungnahme zum Offenen Brief der Bremerhavener SPD an die Polizistinnen und Polizisten der Ortspolizeibehörde geäußert.

Awiszus sagte, er empfehle, sich das Interview der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken noch einmal genauer anschauen und nicht nur Schlagzeilen abzuschreiben: „Im Übrigen dürfte es auch für die CDU nichts Neues sein, dass in einer Partei unterschiedliche Meinungen herrschten. Der Meinungsstreit innerhalb einer Partei und der Parteien untereinander sind ein Zeichen von lebendiger Demokratie“, ergänzte der SPD-Politiker mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Bremer Jusos, in dem die Jugendorganisation den Rassismus-Vorwurf bekräftigt hatte. Die Empfehlung Schnittkers, die SPD solle sich mit Blick darauf lieber mit ihren internen Problemen zu befassen, gab Awiszus postwendend an die Union zurück: „So lange unwidersprochenen Presseberichten zufolge dann und wann – wie zuletzt in Berlin – zum Beispiel betrunkene Mitglieder der Jungen Union Nazi-Liedgut grölend durch die Kneipen ziehen, scheint mir der Klärungsbedarf bei der CDU größer zu sein als bei uns.“ Wer ernsthaft Zweifel säen wolle an der solidarischen Haltung der SPD zur Polizei, sei schlicht unseriös, so Awiszus: „Und wer wider besseres Wissens solch dummes Zeug verbreitet, sagt damit mehr über sich als über uns.“

Im Übrigen, so der SPD-Politiker, sei es beschämend, dass es Frau Schnittker geschafft habe, in ihrem Beitrag kein Wort zum Rassismus zu verlieren: Das schaffe sonst nur die AfD. „Es gibt immer noch viele in der Union, die Rassismus verharmlosen. Die jüngsten Ereignisse zeigen aber überdeutlich, dass wir endlich tatkräftig dagegen vorgehen müssen, weil er sich immer weiter in unseren Alltag frisst. Es wäre gut, wenn sich die Union in diesem Kampf in die Reihe der demokratischen Parteien einreiht, anstatt zu polemisieren und zu bagatellisieren“, so Awiszus.