Janina Brünjes

Herzlich willkommen auf meiner Website. Hier finden Sie Informationen über meine Fachgebiete in der Bremischen Bürgerschaft und meinen Einsatz für Bremerhaven und Bremen. Wenn Sie Fragen oder Anliegen haben, zögern Sie nicht, mit mir Kontakt aufzunehmen. Ich bin gerne für Sie da!

 

25.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen!

 

Wir zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen! Die SPD Bremerhaven beteiligt sich an der auf Beschluss der Bremischen Bürgerschaft ins Leben gerufenen Fahnenaktion.
Auf Initiative der ZGF Bremerhaven in Kooperation mit unserer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen konnte die Bremerhavener Flagge heute an unserem Fahnenmast gut sichtbar gehisst werden und soll ein Zeichen der Mahnung sein - wir tolerieren Gewalt nicht!


Seit 1999 ist der 25.11. der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen durch die Vereinte Nationen als Gedenktag anerkannt. Erstmalig beteiligt sich die Stadt Bremerhaven an der mit diesem Tag verbundenen Fahnenaktion – und wir als SPD sind natürlich auch dabei! Wir wollen ein Zeichen gegen körperliche und sexualisierte Gewalt an Frauen setzen!

24.11.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Neues aus der Bremischen Bürgerschaft

 
Für Euch in der Bürgerschaft: Jörg Zager, Janina Brünjes, Holger Welt und Martin Günthner

Am 18.11 und 19.11.2020 tagte die Bürgerschaft zum letzten Mal in Halle 7. Dort wird künftig ein Impfzentrum für die kommende Coronaimpfung eingerichtet. In der Aktuellen Stunde haben wir über die Inzidenzzahlen im Land Bremen debattiert. Ein weiterer wichtiger Punkt stand mit dem Beschluss des Haushaltes 2021 auf der Agenda. 
Weitere Themen der Sitzungswoche waren: 


Planungsstand Gründerzentrum Luneplate: 
In der Fragestunde erkundigten wir uns nach dem Umsetzungsstand des Gründerzentrums im Rahmen des Projekts „Green Economy“. Mit dem Beginn der Bauarbeiten wird 2022 gerechnet, die Straße wurde bereits 2017 fertiggestellt. Möglich ist bei entsprechender Finanzierung auch, später zwei Buslinien in das Gebiet zu führen. Nun warten wir auf die durch die Corona-Pandemie verspäteten Entscheidungsunterlagen des Vergabeverfahrens, mit denen voraussichtlich 2021 zu rechnen ist. 


Medienkompetenz von der Kita bis ins hohe Alter stärken: 
Unsere Welt wird immer digitaler und die Nutzung mobiler Endgeräte gehört mittlerweile zum Alltagsbild. Diese Entwicklung bietet neben vielen Chancen auch Gefahren, die durch fehlende Kompetenz entstehen. Nicht zuletzt sind NutzerInnen des Internets vermehrt mit Fake News, Spam, Hate-Speech und Trollen konfrontiert. Um solche Situationen zu erkennen und kritische Situationen gut meistern zu können, fordern wir Vernetzung, moderne Konzepte, Zielgruppenarbeit und Aufklärung für jedes Alter! 


Klimaschutz an den Hochschulen: 
Künftige Investitionen in die Wissenschafts- und Hochschullandschaft kommen dem Klimaschutz zugute. Neben Modernisierung von Gebäuden oder die Umsetzung von Klimastrategien in den Einrichtungen, sind wir in der Forschung deutschlandweit anerkannter Spitzenstandort für Meeres- und Klimawissenschaften. Die Hochschule macht dem Motto „Klimastadt Bremerhaven“ alle Ehre und ist mit vielen Projekten und ihrem Klimakonzept ein echtes Vorbild! 


Werkstätten für Menschen mit Behinderung: Entgelte für Beschäftigte über 2020 hinaus absichern: 
Für Menschen mit Behinderungen können die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus problematische Konsequenzen haben. So gibt es in den Bremerhavener Werkstätten viele Menschen, die dort momentan nicht arbeiten dürfen oder können. Da sich die Entlohnung aus den Erlösen der Produktion und Dienstleistungen ergibt und diese praktisch zum Erliegen kommen, sind finanzielle Probleme die Folge. Ein Kurzarbeitergeld gibt es nicht. Wir wollen den Menschen vor Ort helfen und fordern ein Finanzierungskonzept über 2020 hinaus, sodass die Menschen finanziell absichert werden sowie wöchentliche Ersatzangebote für Aktivitäten, um der Vereinsamung entgegenzuwirken. 

19.11.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Welt: Beschluss ist ein wichtiges Signal für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen

 

Die Entgelte für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen sollen abgesichert werden. Das hat die Bürgerschaft auf Initiative der SPD-Fraktion heute einstimmig beschlossen. Für den SPD-Abgeordneten Holger Welt ist dies ein wichtiges Signal. „Menschen mit Behinderungen dürfen nicht zu den großen Verlierern der Covid-19-Pandemie gehören”, betont er.
 
Das Kernproblem erklärt Welt so:  „Anders als die  Arbeitnehmer*innen in den Betrieben auf dem freien Arbeitsmarkt erhalten die Beschäftigten in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung  kein Kurzarbeitergeld oder eine andere Entschädigung, wenn  ihr Entgelt wegfällt. In Bremen konnten die Entgelte wohl aus finanziellen Rücklagen der Werkstätten bis jetzt noch gezahlt werden, in Bremerhaven mussten Entgelte aber schon gekürzt werden. Das können wir nicht zulassen.“
 
Der heute verabschiedete Antrag fordert den Senat daher dazu auf, sich auf Bundesebene für ein Finanzierungsprogramm einzusetzen, das die Bezahlung der Beschäftigten in den Werkstätten zukünftig absichert. Gelingt dies nicht, soll er mit den Werkstätten eine Vereinbarung schließen, die die Entgelte über 2020 hinaus absichert.
 
Der Antrag nimmt aber auch noch einen weiteren Aspekt in den Blick. „Viele Menschen mit Beeinträchtigung konnten ihre Tätigkeit in einer Werkstatt bis heute nicht wieder aufnehmen – schlicht weil ihr individuelles Risiko, schwer an Covid-19 zu erkranken zu hoch ist”, erklärt Welt. „Für diese Menschen braucht es ein Konzept, um etwas gegen den Verlust der bisher gewohnten Tagesstruktur und die zunehmende soziale Vereinsamung zu unternehmen.  Dieses soll der Senat nun kurzfristig entwickeln. Denn wir müssen für alle Beschäftigten in Werkstätten auf unterschiedlichem Weg die Hilfe organisieren, die sie nun brauchen. Deswegen freue ich mich, dass unser Antrag heute so breite Zustimmung gefunden hat.“

Den Antrag finden Sie hier . (Der Link führt zur Bremischen Bürgerschaft)

18.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Bremerhavener SPD dankt Personal in Apotheken - Günthner: „Hilfe bei Maskenausgabe wichtiger Beitrag“

 
Guenthner_2019

Bremerhaven, 18.11.2020. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat den Apothekerinnen und Apothekern der Seestadt sowie deren Personal für die tatkräftige Unterstützung bei der Ausgabe von FFP2-Masken an ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen gedankt: „Sie stehen in der ersten Reihe – nicht erst durch diese wertvolle Unterstützung, sondern schon durch die ganze Pandemie-Zeit hinweg: Als kompetente Beraterinnen und Berater und als sachkundige Vermittler in einem Thema, das weite Teile unserer Bevölkerung mit großer Sorge erfüllt. Für diesen ehrenamtlichen Einsatz möchte ich Ihnen allen im Namen der Bremerhavener SPD herzlich danken.“

17.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Farbschmierereien an Bremerhavener SPD-Haus

 

Günthner verurteilt die extremistische Gesinnung: „Griff zur Nazi-Rhetorik ist unterste Schublade“
 
Bremerhaven, 17.11.2020. Das Parteihaus der SPD Bremerhaven in der Schifferstraße ist mit Farbschmierereien verunstaltet worden. Unbekannte sprühten auf eine Mauer der Grundstückseinfahrt die Worte „IFSG = NAZI-Gesetz“. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner verurteilte die Tat als Ausdruck einer antidemokratischen und extremistischen Gesinnung: „Als Sozialdemokraten scheuen wir keinen Diskurs, Wettbewerb und Streit gehören zur politischen Kultur im Einsatz für ein besseres Leben der Menschen. Wer aber fremdes Eigentum beschädigt, setzt sich außerhalb des Diskurses.“
 
Der Griff zur Nazi-Rhetorik sei unterste Schublade: „Es ist in der jüngsten Zeit zu beobachten, dass Menschen notwendige aktuelle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie mit Begrifflichkeiten der Nazi-Herrschaft verbinden – so wird von manchen die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz verglichen, mit dem Adolf Hitler damals gegen die Stimmen der SPD uneingeschränkte Machtbefugnisse erhielt. Das ist eine unerhörte Gleichsetzung, weil sie in unerträglicher Weise Nazi-Taten relativiert.“
 
Günthner unterstrich, die SPD stehe für eine offene und freie Gesellschaft, in der auch Raum gegeben sei für den Diskurs und den Protest gegen politische Entscheidungen: Schon das unterscheide in frappierender Weise die aktuelle Situation von der damaligen Zeit des Nazi-Regimes. „Die Freiheit des Einzelnen ist und bleibt verbunden mit der Solidarität zu anderen. Diese fortdauernde, sorgsame Abwägung bleibt eine wichtige Aufgabe der Politik, der sich die SPD mit großer Verantwortung stellt und auch weiterhin stellen wird“, so der Bremerhavener SPD-Vorsitzende.