03.02.2021 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD Lehe - Kommentar zum Einsatz von Luftfilteranlagen

 

Swen Awiszus, Vorsitzender des Ortsvereins Lehe, kommentiert:

Die CDU Bremerhaven streicht heraus, dass mit 136 Raumluftfiltern in Schulen der Seestadt viel für den Infektionsschutz getan wird. Die schulpolitische Sprecherin der CDU, Irene von Twistern, geht sogar noch weiter und schreibt: "Wir machen Schulen zu Pandemie-Zeiten wieder einsatzfähig."

 

Die vollständige Geschichte: Dominique Ofcarek, Vorstandsmitglied der SPD Lehe, hat sich für den Einsatz dieser Filter stark gemacht. Wir von der SPD Lehe haben diesen Ansatz gerne unterstützt. Es gab erhebliche Widerstände u.a. bei Seestadt Immobilien (SI) und im Magistrat, die von der SPD-geführten Bremerhavener Koalition überwunden werden mussten. Nachdem sich am Samstag zunächst die SI-Geschäftsführung im Glanz der guten Idee sonnte, labelt nun die Union die Idee zu der ihren.

Richtig ist: Die Koalition hat eine gute Idee aus der SPD Lehe aufgegriffen. Dankeschön und gern geschehen. Wir haben noch mehr gute Einfälle und freuen uns, wenn wir helfen können. #spdlehe #starkvorort

02.02.2021 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

CO2-Steuer darf nicht zu Mehrkosten für Mieter:innen führen

 

Leher SPD fordert Gesetz zur Verhinderung der Umlage
 
Seit dem Jahresbeginn gilt die Besteuerung von Kohlendioxid (CO2). Damit soll in der Bevölkerung ein Anreiz geschaffen werden, das klimaschädliche Treibhausgas zu reduzieren. Eigentümer sollen zum Beispiel ihre alten Heizungen auf moderne und umweltfreundliche Systeme umrüsten. Die SPD Lehe fordert eine gesetzliche Regelung, dass es in diesem Zusammenhang nicht zu einer einseitigen Umlage zu Lasten der Mieter:innen kommt.
 
„Bei Mietwohnungen werden durch die Steuer aktuell lediglich die Mieter über die Nebenkostenabrechnung belastet. Es gibt also keinen Anreiz für den Vermieter zu sanieren, weil er keine Steuern spart. Die mehrbelasteten Mieter haben zugleich keinen Einfluss auf den Sanierungswillen des Vermieters, können der Mehrbelastung aber auch nicht entgehen“, beschreibt es Rechtsanwalt Peter Steinke, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Lehe.
 
„Die CDU meint, dass nach dem Verursacherprinzip der Mieter die Zeche zahlen müsse, weil derjenige, der heizt auch die Umwelt belastet. Das ist schlicht falsch“, ergänzt die stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Miriam Smith. Auch der von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ins Spiel gebrachte Kompromiss einer Lastenteilung von Mieter und Vermieter sei zu kurz gedacht: „Wenn die Kosten geteilt werden, bleibt es trotzdem dabei, dass der maximale Sanierungs-Anreiz nicht ausgeschöpft wird. Dieser Zweck wird nur dann verwirklicht, wenn der Vermieter, als Eigentümer der Wohnung und Betreiber der Heizungsanlage, mit den Mehrkosten belastet wird. Eine staatlich geförderte Sanierung wäre ein wirksamer Anreiz, um Kosten wie die CO2-Steuer einzusparen, die keinen Ertrag bringen“, so Steinke.
 
Die Leher SPD wird sich an die SPD-Bundestagsfraktion und Vizekanzler Olaf Scholz wenden, um zu erreichen, dass die Mehrkosten aus der ökologisch sinnvollen CO2-Besteuerung per Gesetz nicht umlagefähig sein dürfen, um dem umweltpolitischen Ziel nachhaltig Rechnung tragen zu können. „Eigentum verpflichtet und das gilt gerade bei Nachhaltigkeits- und Umweltfragen“, so Smith abschließend.

27.01.2021 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Öffnung von Schulen und Kitas: Rückendeckung für Stadtrat

 

Leher SPD sieht Bremerhaven bildungspolitisch auf gutem Weg

Der SPD Ortsverein Lehe begrüßt die Umsetzung der Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident:innen und der Kultusministerkonferenz durch den Dezernenten für Schule und Kultur und für Jugend, Familie und Frauen, Stadtrat Michael Frost: „Bremerhaven ist bildungspolitisch auf einem guten Weg und braucht keine Nachhilfe“, heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Stellungnahme des Vorstandes. In den Grundschulen kann Präsenz- und Distanzunterricht stattfinden. Eltern, die zwingend eine Betreuung benötigen, können diese auch erhalten. Auch die grundsätzliche Öffnung der Kitas ist für alle Eltern eine große Unterstützung – die Bedürfnisse von Kindern und Eltern werden angemessen berücksichtigt: „Die von Herrn Frost getragene Idee, den Zugang zu den Kitas über klare Vorgaben zu steuern, ist ein wichtiger Beitrag zur Lösung der angespannten Situation in den Einrichtungen für die Eltern, die Kinder und insbesondere für die Fachkräfte,“ so der stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Peter Steinke.

 

Ausdrücklich begrüßt die Leher SPD, dass der Fachdezernent nicht nur die Eltern und Kinder bei seinen Entscheidungen berücksichtigt, sondern auch ganz konkret den Arbeitsschutz der Angestellten im Blick hat. „Die von Stadtrat Michael Frost vorgestellte Strategie, welche auch ein sogenanntes Platz-Sharing beinhalten könnte, könnte es den Trägern von Kindertageseinrichtungen ermöglichen, ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Dies würde bedeuten, dass wirklich jedem Kind ein frühkindliches Bildungsangebot, eine adäquate Betreuung und Versorgung angeboten werden könnte. Gleichzeitig könnte ebenso ein verbesserter Schutz für die Fachkräfte in den Einrichtungen umgesetzt werden.“, meint die stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Miriam Smith.

28.11.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Leher SPD fordert mobile Luftraumfilteranlagen für alle Bremerhavener Schulen und Kindertagesstätten

 

Der Magistrat soll kurzfristig mobile Luftraumfilteranlagen für die Bremerhavener Schulen und Kindertagesstätten anschaffen. Das hat der Vorstand des SPD Ortsvereins Lehe gestern einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde heute an die SPD-Stadtverordnetenfraktion und den SPD Unterbezirk weitergeleitet: „Wir fordern, dass die Anlagen kurzfristig angeschafft und bis zum Ende des Jahres 2020 installiert werden“, unterstreicht Swen Awiszus, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Lehe.


Vorstandsmitglied Dominique Ofcarek, der sich innerhalb der Leher SPD intensiv mit dem Thema beschäftigt und den Antrag ausgearbeitet hat, ergänzt: „Bisher war im Kampf gegen das Corona-Virus neben allgemeinen Hygieneregeln das regelmäßige Lüften der Unterrichts- und Gruppenräume das Mittel der Wahl. Das kann aber in der kalten Jahreszeit nicht zum Standard werden. Wir brauchen eine belastbare Lösung und wir sind überzeugt, dass man diese mit gutem Willen schnell bekommen kann.“


Es sei, so die Leher SPD in ihrem Antrag, weder Kindern noch Lehrkräften zuzumuten, den Lernfluss durch ständiges Lüften zu unterbrechen und/oder mit Winterkleidung bei geöffnetem Fenster zu lernen. Auch das ständige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtige die Konzentration und laufe dem Erreichen von Lernzielen zuwider.


Gegenwärtig finden nach Kenntnis der SPD Lehe in Einrichtungen Messungen statt und es wird erwogen, den Einbau von Filteranlagen bei kritischen Werten zu prüfen. Awiszus: „Dieses Vielleicht reicht uns nicht. Wir wollen, dass unabhängig von aktuellen Messungen und unabhängig von kritischen Werten gehandelt wird.“ Ofcarek sagt, Luftfilteranlagen seien auch in Zeiten von anderen saisonalen Infektionsgeschehen ein wirksames Mittel, um Ansteckungen zu reduzieren: „ Um den Alltag in Schule und Kita für Kinder, Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher erträglicher und sicherer zu gestalten und um Ansteckungsrisiken zu minimieren, sind Luftfilteranlagen sehr sinnvoll.“ Nach Überzeugung der SPD Lehe können durch die Luftfilteranlagen zukünftige Schul- und Kitaschließungen vermieden werden. Das müsse unbedingt erreicht werden, weil längere Ausfälle des Schulunterrichts oder Schließungen der Kita-Einrichtungen weder ökonomisch noch menschlich vertretbar seien.


Sollten finanzielle Gründe der Anschaffung von Luftfilteranlagen entgegenstehen, gebe es, so Vorstandsmitglied Dominique Ofcarek, günstige Alternativen, eine Filteranlage mit einem geringen Kosten- und Beschaffungsaufwand zu installieren: „Dies wurde bereits an der IGS Mainz Bretzenheim in Zusammenarbeit mit dem Max-Plank-Institut für Chemie getestet. Hierzu gibt es auf der Internetseite des Max-Plank-Instituts eine online verfügbare „Bauanleitung“, damit andere Schulen und Kitas die entsprechende Installation vornehmen können.“


Die SPD Lehe hofft, dass im Interesse der Kinder und der in Schulen und Kindertagesstätten Beschäftigten schnell und entschlossen gehandelt wird. „Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation, die außergewöhnliches Handeln erfordert“, heißt es abschließend im Antrag der Leher SPD.

14.10.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD Surheide besucht Reitclub Bremerhaven

 

Das Leben ist ein Ponyhof 

Hiervon haben sich im Oktober die Vertreter des Ortsvereins Surheide, Andreas Feddern und Wolfgang Jägers sowie Janina Brünjes für den UB-Vorstand, überzeugen können.


Bei dem vor-Ort-Termin mit dem Reitclub Bremerhaven konnten sie sich mit den Vorstandsmitgliedern Montgomery Scheffczyk, Joachim Falke und Regina Falke über die Arbeit des Vereins austauschen. Das Interesse am Reitunterricht liegt nach wie vor insbesondere bei Mädchen und Kindern im Trend. Daher nimmt die Nachwuchsförderung und das behutsame Heranführen an die Arbeit mit den Pferden einen großen Stellenwert ein. Es wurden Angebote für Interessierte geschaffen, um die Tiere erst einmal kennenzulernen. Hierzu zählen das Angebot „Ponyführen“ sowie die Buchung von Kindergeburtstagen im Stall. Darüber hinaus engagieren sich die Jugendlichen in einer Gruppe, um die Reitanlage und das Vereinsgelände auf Vordermann zu halten. Die Begehung des Geländes war ebenfalls ein Teil des Besuchs. So gibt es vor Ort viele Weiden und Wiesen, einen Springplatz, einen Dressurplatz und einen großen Paddock. Präsentiert wurden auch die großen Stallanlagen mit den Pferdeboxen, die mit der Zeit zum Wohle, insbesondere der großen Tiere, immer größer werden. Ein großes Projekt für die Zukunft ist in diesem Zusammenhang der sich bereits in Arbeit befindende Bau eines Offenstalls. Der Verein möchte damit den Aufenthalt als Gruppe mehrerer Pferde fördern und den Tieren durch das Offenstall-Konzept selbst die Entscheidung überlassen, ob sie sich unter freiem Himmel oder im Stall aufhalten möchten.


Die Herausforderungen der nächsten Jahre werden für den Reitclub sein, weiterhin geeignete und kinderliebe Pferde ruhigen Gemütes für die Reitschüler vorzuhalten. Darüber hinaus würden Verbesserungen im Bereich des Außengeländes für eine höherer Attraktivität beim Sport unter freiem Himmel sorgen.

Die SPD bedankt sich für die tolle Führung und freut sich auf ein Wiedersehen!