08.08.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD-Ortsverein Mitte mit Veranstaltung zur Innenstadtentwicklung

 

In Anbetracht der angekündigten Schließungen von zwei großen Kaufhäusern in der Stadtmitte lädt der SPD Ortsverein Bremerhaven-Mitte zu einer öffentlichen Veranstaltungzur Innenstadtentwicklung ein.

 

Sie findet statt am 

 

Donnerstag, 27. August 2020, von 18.00 bis 20.00 Uhr,

im Gemeindesaal der Großen Kirche,

Bürgermeister-Smidt-Straße 45, 27568 Bremerhaven.

Nach den Rückzugs-Ankündigungen von Karstadt und Saturn wollen und müssen wir die Lage analysieren. Es bieten sich auch neue städtebauliche Chancen für unsere Innenstadt. 

Deshalb haben wir Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz eingeladen, um mit ihm und anderen Experten die aktuelle Lage und neue Perspektiven zu erörtern.

In Folge der aktuellen Bedingungen für öffentliche Veranstaltungen in geschlossenen Räumenin Corona-Zeiten bitten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Grund der begrenzten Zahl der Plätze (ca. 50 Plätze), sich anzumelden. Nutzen Sie bitte dazu ab dem kommenden Montag in der Zeit von 09.00 bis 16.00 Uhr die folgende Rufnummer des SPD Unterbezirks 0471-45082 oder die Email Adresse: uwe.beckmeyer@t-online.de .

22.07.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Bremerhavener SPD freut sich über neuen Investor

 

„Es war, ist und bleibt gut, auf die Häfen zu setzen“
 
Bremerhaven. Die Bremerhavener SPD reagiert erfreut auf die konkreten Pläne der Mafi & Trepel Technology GmbH und ihres Geschäftsführers Werner Berger, in Weddewarden auf einem Teil der ehemaligen Carl-Schurz-Kaserne Hightech-Spezialfahrzeuge zunächst als Komponenten zu montieren und mittelfristig auch vor Ort zu fertigen: „Das sind endlich wieder gute Nachrichten: Gute Nachrichten für die Menschen in unserer Stadt, gute Nachrichten für den Arbeitsmarkt und den Wirtschaftsstandort Bremerhaven und gute Nachrichten für alle, die wie wir auf die Zukunft unserer Häfen bauen. Es war, ist und bleibt gut, auf die Häfen zu setzen und in sie nachhaltig zu investieren“, so Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner.

Guenthner_2019Medienberichten zufolge entstehen mit der Investition des Großmaschinenbauers aus Baden-Württemberg zunächst 75, mittelfristig 200 oder mehr Arbeitsplätze. Das Unternehmen investiert mehr als 37 Millionen Euro auf dem 137.000 Quadratmeter großen Gelände im Stadtnorden, das dazu vom Land Bremen gekauft wurde.

Günthner sagte, dieser Ansiedlungserfolg zeige, dass sich Bremerhaven als Standort nicht verstecken müsse: „Unsere Wirtschaftsförderung BIS hat unsere Stärken klug vermarktet und einmal mehr einen langen Atem bewiesen, das hat sich wieder einmal ausgezahlt.“ Bei der notwendigen Weiterentwicklung der Häfen dürfe das Hinterland nicht vergessen werden: „Da geht es vor allem um Infrastruktur, um Anbindungen und auch Sanierungen zum Beispiel von Brückenbauwerken – da ist der Bund gefordert“, so Günthner.

15.07.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Neues aus der Bremischen Bürgerschaft

 

Das bisschen Haushalt...
... macht sich nicht allein! Ganz im Gegenteil: nach ausgiebiger Vorbereitung fanden am 08.07.2020 im Rahmen der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft die Haushaltsberatungen statt. Hier konnten wir insbesondere die sozialdemokratischen Errungenschaften für die Jahre 2020/21 präsentieren.


Für Bremerhaven stehen dabei folgende Schwerpunkte im Vordergrund: große Erleichterungen für Studierende, Ausbau unserer Hochschule Bremerhaven, Projekte in unseren Häfen, Zuwendungen für Bildung, Maßnahmen für mehr Klimaschutz, Aufstockungen bei der Polizei und zum ersten Mal Investitionen in Kunst und Kultur.

Eine detaillierte Aufstellung hiervon findet ihr hier.

Am 09.07.2020 fanden weitere Beratungen über wichtige Anfragen und Anträge statt.

Corona macht auch vor unseren Studis nicht Halt. Deshalb haben wir coronabedingte Änderungen im Hochschulgesetz beschlossen. Damit schaffen wir die Langzeitstudiengebühren ab, garantieren den BAföG-Bezug bei verlängerter Studienzeit und sorgen durch eine Härtefallklausel dafür, dass u.a. Bei Prüfungen und Fristen besondere persönliche Umstände geltend gemacht werden können. Zudem haben wir die Digitalisierung im Lehrbetrieb und bei Wahlen verankert.

Aus der Kategorie: „wir haben nachgefragt“:

Coronabedingte Schutzausrüstung an Schulen und Kitas erfolgt in der Gesamtheit nicht zentral: während in den Schulen in Bremen und Bremerhaven FFP-2 oder FFP-3 Masken sowie Visiere und Spuckschutze bereitgestellt wurden, obliegt die Beschaffung in der Kindertagesbetreuung den jeweiligen Trägern.

Bienensterben im Land Bremen ist zur Zeit noch nicht zentral und verpflichtend erfasst. Dennoch lassen sich folgende Gründe für das Bienensterben im Winter 2019/2020 anführen: Milbenbefall sowie eine kurze Lindenblüte im Sommer, wodurch weniger Nahrung und Konkurrenz um Futter die Folge waren. Zudem belastet eine Tierseuche die Bestände.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Günthner

Janina Brünjes

Holger Welt

Jörg Zager

26.06.2020 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Ausbildungserfolge absichern, mehr Ganztagsbetreuung

 

Caloglu: Ganzheitliches Konzept gegen Fachkräftemangel

Bremerhaven, 26. Juni 2020. Mit Blick auf die Ergebnisse des jüngsten Nationalen Bildungsberichts des Leibniz-Instituts für Bildungsforschung und Bildungsinformation (DIPF) begrüßt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Selcuk Caloglu, mehr finanzielle Unterstützung und stärkere Impulse für kleine und mittlere Unternehmen: „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie wirken als Katalysator auf den bestehenden Fachkräftemangel. Wenn wir die duale Ausbildung stärken, minimieren wir den Fachkräftemangel und wirken der Stagnation der Akademisierung entgegen. In Kombination mit unseren kommunalen Arbeitsmarkt-Akteure, die weitere Ausbildungsplätze schaffen, könnte das eine durch Corona bedingt verschärfte Ausbildungslücke verhindern.“

 

Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen, der mittelständische Betriebe dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen oder noch aufzustocken: „So traurig es ist zu sehen, wie lange Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür mit der Union kämpfen musste – gut, dass jetzt der Schutzschirm für Ausbildung kommt“, so Caloglu. So sei sichergestellt, dass Schulabgänger trotz der aktuellen Situation eine Ausbildung beginnen und Auszubildende ihre laufende Ausbildung ordentlich zu Ende bringen könnten.

Auch wird es eine Prämie für kleine und mittelständische Betriebe geben, die ihr Ausbildungsplatzangebot aufrechterhalten oder erhöhen beziehungsweise Auszubildende aus insolventen Firmen übernehmen: „Mit dem Programm sollen konkret Unternehmen mit bis zu 249 Mitarbeitern angesprochen werden. Wer wegen der Pandemie große Umsatzeinbrüche hat oder seine Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken musste, aber weiterhin in einem Umfang ausbildet wie in den vergangenen drei Jahren, soll für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2000 Euro bekommen“, erläutert Caloglu. Für Firmen, die in dieser Lage ihre Plätze sogar aufstockten, sei eine Prämie von 3000 Euro für jeden zusätzlichen Ausbildungsplatz geplant – das seien gute Signale für einen richtigen Kurs, findet SPD-Sozialpolitiker Caloglu. Ebenso viel Geld sollen Unternehmen für jeden Azubi bekommen, den sie von einem pandemiebedingt insolventen Betrieb übernehmen. Zudem will der Staat mit 75 Prozent bei der Zahlung der Ausbildungsvergütung einspringen, wenn Firmen ihre Auszubildenden und Ausbilder auch bei hohem Arbeitsausfall nicht in Kurzarbeit schicken.

Mit Blick auf den nationale Bildungsbericht zeige sich, so Caloglu, dass die Durchlässigkeit des Gesamtsystems erheblich besser geworden sei: „So konnten beispielsweise in den Berufsschulen viele Abschlüsse nachgeholt werden – allein 2018 erhielten so 52.000 Schüler einen Hauptschulabschluss und 58.000 junge Leute sogar ihr Abitur.“ Es sei begrüßenswert, so der SPD-Politiker, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition dafür einsetze, die nach wie vor bestehende Bildungsungerechtigkeit weiter anzugehen: „Dazu müssen wir bessere Bildung und sozialpolitische Elemente verzahnen – unter anderem durch einen forcierten Ausbau der Ganztagsschulen auch in Bremerhaven, damit wir Kinder fördern können, deren Eltern dazu nicht in der Lage sind.“ Die Corona-Pandemie zeige überdeutlich den hohen Stellenwert Kitas und Schulen für die Sozialisierung und unterstreiche, wie wichtig der Bereich der Familie jenseits der öffentlichen Bildung ist. Bisher gäbe es für elf Millionen Schüler 1,45 Millionen Ganztagsplätze: „Bis 2025, wenn der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule in Kraft tritt, gibt es einen zusätzlichen Bedarf von rund 785.000 Plätzen bis 2025, – also ein Plus von 50 Prozent, das verlangt enorme Anstrengungen auch in Bremerhaven“, so Caloglu.

23.06.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Bremerhavener SPD weist BUND-Kritik zurück

 

Günthner: „Im Elfenbeinturm ist die Luft oben dünn“
 
Bremerhaven. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat die Kritik des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) in Bremen an der aktuellen Aufstellung des bremischen Landeshaushalts und des Landesinvestitionsprogramms „Bremen Fonds“ zurückgewiesen. „Wer in Bremen hoch oben im Elfenbeinturm sitzt, mag glauben, er habe den Überblick. Tatsächlich ist der BUND nur abgehoben“, so der SPD-Politiker.

Guenthner_2019Die Investitionen in den Umbau des Kreuzfahrtterminals, für die der Bremer Senat im Haushalt 2020 die Summe von rund 78 Millionen Euro bereitstellen will, seien gut angelegtes Geld: „Der BUND schafft es, sich in einer Presse-Erklärung gleich zweimal zu irren: Erstens ist die Annahme falsch, bei der durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark gebeutelten Kreuzfahrttourismus handelt es sich um ein totes Pferd – um auf dieses schmale Brett zu kommen, muss die Luft weit oben im Elfenbeinturm schon sehr dünn sein. Zweitens vernachlässigt der Bremer Senat mitnichten weitere wichtige Zukunfts-Investitionen: Wir bauen die Hochschule Bremerhaven aus, wir setzen uns ein für die Forschung zum Einsatz grünen Wasserstoffes bei Schiffsantrieben und fördern den Ausbau klimafreundlicher Landstromanlagen. Und wir werden in Bremerhaven das Radwegenetz weiter ausbauen, um dem Zweirad mehr Raum und eine höhere Wertigkeit im Mobilitätsgefüge zu geben“, so Günthner.

Dem BUND empfahl der SPD-Politiker, die auf Bremerhaven bezogen fast schon pathologische Verbissenheit langsam abzulegen: „Man hat zuweilen den Eindruck, die Verachtung der Damen und Herren für unsere Stadt ist grenzenlos und es wäre ihnen am liebsten, Bremerhaven würde zurückgeworfen auf Moor und Wiese. Diesen Rückschritt gibt es mit der SPD nicht. Wir wissen, dass wir unter andere die Hafeninfrastruktur brauchen, weil wir damit den Lebensunterhalt erwirtschaften für die Menschen, die hier wohnen und gerne und gut leben wollen“, so Günthner.